Die OECD-Leitsätze zu Corporate Governance in staatseigenen Unternehmen (im Folgenden als „Leitsätze“ bezeichnet) sind der führende internationale Standard, der Politikverantwortliche bei der Gestaltung wirkungsvoller Eigentums- und Corporate-Governance-Rahmen für staatseigene Unternehmen unterstützt. Als Ergänzung zu den G20/OECD-Grundsätzen der Corporate Governance adressieren sie die besonderen Herausforderungen und Chancen staatlicher Unternehmensbeteiligungen mit Blick auf die Förderung von Transparenz, Rechenschaftspflicht, Integrität und Effizienz. Sie bieten den Staaten maßgebliche Orientierung für die Reform ihrer institutionellen, gesetzlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen, um den Wettbewerb zu stärken, ihre Eigentumsausübung zu professionalisieren und die Ergebnisse der staatseigenen Unternehmen zu verbessern.
Die Neufassung von 2024 beruht auf fast zwanzig Jahren Erfahrung mit der Umsetzung der Leitsätze und gewinnt durch die Berücksichtigung der neuesten Standards und Best Practices der OECD an Ambition und Relevanz. Angesichts der wachsenden Bedeutung staatseigener Unternehmen am Weltmarkt sollen die überarbeiteten Leitsätze auch dazu beitragen, dass der Wettbewerb zwischen staatseigenen und privatwirtschaftlichen Unternehmen fairen Bedingungen unterliegt. Um eine verantwortungsvolle Governance staatseigener Unternehmen zu gewährleisten, unterstreichen die novellierten Leitsätze die Notwendigkeit für den Staat, als aktiver, gut informierter und professioneller Eigentümer zu agieren. Dazu zählt, dass die Staaten die Beweggründe für ihre Beteiligungen sowie ihre Erwartungen an staatseigene Unternehmen, insbesondere im Hinblick auf staatliche Politikziele, klar kommunizieren. Die überarbeiteten Leitsätze sehen außerdem vor, dass Boards über die Kompetenzen, Integrität und Objektivität verfügen sollten, die zur Ausübung ihrer Funktionen erforderlich sind, und dass die staatseigenen Unternehmen hohe Transparenz-, Offenlegungs- und Rechenschaftsstandards gegenüber Anteilseignern und Stakeholdern erfüllen.
Die Neufassung der Leitsätze betont die wichtige Rolle, die staatseigene Unternehmen und deren Eigentümer bei Nachhaltigkeitsfragen spielen können, indem sie mit gutem Beispiel vorangehen. Dazu gehört, dass die Eigentümer staatseigener Unternehmen Nachhaltigkeitsaspekte in ihre Eigentümerpolitik integrieren und dass staatseigene Unternehmen ambitionierte und konkrete Nachhaltigkeitsziele verfolgen, während sie zugleich ihre Resilienz und langfristige Wertschöpfung durch Risikomanagement und verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln sichern.
Die Leitsätze sind und bleiben ein wertvolles Instrument für Staaten, um die Transparenz, Rechenschaftspflicht und Nachhaltigkeit der Governancepraxis im staatseigenen Sektor zu fördern. Die OECD wird weiter mit allen Ländern und Partnern zusammenarbeiten, um die Umsetzung der Leitsätze weltweit voranzubringen.
Mathias Cormann
OECD-Generalsekretär