Steuerliche Herausforderungen der Digitalisierung der Wirtschaft – Konsolidierter Kommentar zu den GloBE‑Mustervorschriften (2023)

Ein entscheidender Aspekt des BEPS-Projekts von OECD und G20 sind die steuerlichen Herausforderungen der Digitalisierung der Wirtschaft. Im Oktober 2021 einigten sich über 135 Staaten und Gebiete auf ein bahnbrechendes Konzept zur Überarbeitung wesentlicher Elemente des internationalen Steuersystems, da dieses System den Anforderungen einer globalisierten und digitalisierten Wirtschaft nicht mehr gerecht wurde. Die Global Anti-Base Erosion Rules bzw. GloBE-Vorschriften spielen dabei eine zentrale Rolle. Sie gewährleisten eine Mindestbesteuerung der Gewinne großer multinationaler Unternehmen – ganz gleich, wo diese Unternehmen tätig sind und ihre Gewinne erwirtschaften. Die GloBE-Vorschriften ermöglichen die Schaffung eines koordinierten Steuersystems, das die Erhebung einer Ergänzungssteuer vorsieht. Diese Ergänzungssteuer ist auf die in einem Steuerhoheitsgebiet erzielten Gewinne zu entrichten, wenn der (auf Gebietsebene ermittelte) effektive Steuersatz in diesem Steuerhoheitsgebiet unter dem Mindeststeuersatz liegt. Der Kommentar zu den GloBE-Vorschriften wurde in seiner Erstfassung im März 2022 vom Inclusive Framework veröffentlicht. Er erläutert, auf welche Ergebnisse die Vorschriften abzielen, erklärt die Bedeutung einiger Begriffe und liefert Beispiele für die Anwendung der Vorschriften auf bestimmte Sachverhalte. In die vorliegende konsolidierte Fassung des Kommentars wurden nun die vereinbarten administrativen Leitlinien aufgenommen, die zwischen März 2022 und Dezember 2023 vom Inclusive Framework veröffentlicht wurden. Sie soll Steuerverwaltungen und Steuerpflichtigen Orientierungshilfen bei der Auslegung und Anwendung der GloBE-Vorschriften geben und so eine einheitliche, kohärente Interpretation und Anwendung der GloBE-Vorschriften fördern. Dies ermöglicht abgestimmte Besteuerungsergebnisse, wovon Steuerverwaltungen und Steuerpflichtige gleichermaßen profitieren.