Impulsvortrag: Tobias Querbach, OECD
Im Anschluss Diskussion mit:
Uda Bastians, Deutscher Städtetag
Dominik Böllhoff, Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Tanja Gönner, Bundesverband der Deutschen Industrie
Gerhard Hammerschmid, Hertie School
Moderation: Nicola Brandt, OECD
Regulierung schafft Sicherheit, Fairness und Vertrauen, kann aber zugleich Innovationen bremsen, Investitionen verzögern und Unternehmen mit unnötigem Verwaltungsaufwand belasten. Wie lassen sich Regelwerke so gestalten, dass sie wirksam schützen, ohne Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Dynamik einzuschränken? Die neue OECD-Studie „Smart Regulations, Strong Business“ zeigt, wo Unternehmen heute die größten regulatorischen Belastungen sehen, warum frühere Vereinfachungsinitiativen oft hinter den Erwartungen zurückblieben und welche Reformansätze schließlich doch zu einer effizienteren Regulierung führen können, die Betroffene spürbar entlastet. Auf Basis der Studienergebnisse diskutiert die Runde, wie sich Erfahrungen aus anderen Ländern für die Regulierungsvereinfachung in Deutschland nutzbar machen lassen. Dabei geht es zum Beispiel um geschickte Verzahnung von Digitalisierung und Regulierungsvereinfachung in Neuseeland, digitale und direkte Einbeziehung von betroffenen Unternehmen zur Prioritätensetzung in Frankreich und Spanien oder Experimentierräume für vereinfachte, digitalisierte Berichterstattung in Kanada. In dem Licht diskutiert die Runde den Bedarf, die Möglichkeiten und laufende Initiativen, Regulierungen in Deutschland effizienter zu gestalten, etwa durch Harmonisierung unterschiedlicher Prozesse in Ländern und Kommunen und bessere Nutzung digitaler und automatisierter Prozesse.