Die statistischen Daten für Israel wurden von den zuständigen israelischen Stellen bereitgestellt, die für sie verantwortlich zeichnen. Die Verwendung dieser Daten durch die OECD erfolgt unbeschadet des völkerrechtlichen Status der Golanhöhen, von Ost-Jerusalem und der israelischen Siedlungen im Westjordanland.
OECD‑Wirtschaftsausblick, Ausgabe 2019/2
Das Wirtschaftswachstum wird den Projektionen zufolge etwas nachgeben, in den Jahren 2020 und 2021 aber bei fast 3% verharren. Die globale Konjunkturverlangsamung schwächt die Exporte, und das Wachstum des privaten Konsums wird unter dem Einfluss des sich leicht abkühlenden Arbeitsmarkts nachlassen. Die niedrigen Zinsen und der Beginn der Gasexporte werden die Konjunktur jedoch stützen. Die Inflation nimmt zu und wird sich langsam der unteren Hälfte des Zielkorridors der israelischen Zentralbank (1-3%) nähern.
Die Fiskalpolitik muss restriktiver werden, um die Schulden wieder auf einen Abwärtstrend zu bringen und Handlungsspielraum für den Fall zu schaffen, dass Abwärtsrisiken eintreten. Der akkommodierende geldpolitische Kurs ist angemessen. Der Leitzins sollte erst dann allmählich angehoben werden, wenn die Inflation dauerhaft in den Zielkorridor zurückgekehrt ist. Die Strukturreformen müssen verstärkt werden, um die großen sozialen Ungleichheiten zu reduzieren und die Produktivität zu steigern. Dabei bedarf es insbesondere Maßnahmen, um die Kompetenzen der ultra-orthodoxen und der israelisch-arabischen Bevölkerung anzuheben und an die Anforderungen des Arbeitsmarkts anzupassen.
Das Wachstum bleibt kräftig
Das Wachstum bleibt kräftig und verharrt in der Nähe der Potenzialrate. Die Industrieproduktion ist weiterhin robust und die Kreditkartenkäufe der Verbraucher expandieren immer noch in einem soliden Tempo. Das Geschäfts- und Konsumklima ist ungeachtet der anhaltenden politischen Unsicherheit nach wie vor gut. Die Exporte haben sich trotz der Schekel-Aufwertung und der Abschwächung des Welthandels gut behauptet, was der starken Leistung der Tourismus- und der Hightechbranche zu verdanken war.
1. Shaded area is the Bank of Israel's inflation target range.
Source: OECD Economic Outlook 106 database; Bank of Israel; and CBS Israel.
Die Lage am Arbeitsmarkt ist nach wie vor angespannt. Die Arbeitslosenquote liegt nahe bei ihrem historischen Tiefstand, die hohe Vakanzquote ist aber leicht zurückgegangen. Die Inflation ist trotz des kräftigen Lohnwachstums wieder unter den unteren Rand des Zielkorridors gesunken. Zurückzuführen ist dies hauptsächlich auf volatile Lebensmittelpreise sowie die Handelsgüterpreise, deren Anstieg sich infolge niedrigerer Energiepreise und einer starken Schekel-Aufwertung deutlich abgeschwächt hat.
In der Haushaltspolitik ist Umsicht geboten
Die israelische Zentralbank hat ihren Leitzins seit November 2018 unverändert bei 0,25% belassen. In Anbetracht der niedrigen Inflation, der Schekel-Aufwertung, der erhöhten Unsicherheit über die weltweiten Aussichten und der geldpolitischen Lockerung in den Vereinigten Staaten und im Euroraum signalisierte sie zudem ihre Absicht, den Leitzins für einen längeren Zeitraum auf dem derzeitigen Niveau zu belassen oder zu senken, um sicherzustellen, dass die Inflation dauerhaft in den Zielbereich zurückkehrt. Da von einer leicht anziehenden Inflation ausgegangen wird, ist in den Projektionen eine schrittweise Leitzinsanhebung ab dem ersten Quartal 2021 berücksichtigt.
Das gesamtstaatliche Haushaltsdefizit ist deutlich von 1,1% des BIP im Jahr 2017 auf 4,1% des BIP im Jahr 2019 (Projektion) gestiegen, weil hohe Ausgabensteigerungen mit der Senkung einiger Steuersätze zusammenfielen. Angesichts von Vollbeschäftigung sollte die neue Regierung ihr Augenmerk auf die Sicherung fiskalischer Spielräume richten, aber zugleich Ausgaben zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und der Produktivität zulassen. Dazu müssen höhere Steuereinnahmen erzielt werden, vorzugsweise über den Abbau ineffizienter Steuerbefreiungen und eine Erhöhung der Umweltbesteuerung, u.a. durch die Einführung von Staugebühren. Auf der Ausgabenseite können Einsparungen erzielt werden, indem das Renteneintrittsalter der Frauen auf das der Männer angehoben wird. Maßnahmen in diesen Bereichen würden das Haushaltsdefizit auf ein tragfähigeres Niveau bringen. Zusätzlich zu Haushaltsdisziplin sind Strukturreformen nötig, um die Infrastruktur und vor allem das öffentliche Verkehrsangebot zu verbessern, den Wettbewerb in geschützten Sektoren zu steigern und die Aus- und Weiterbildung zu verbessern, insbesondere in den israelisch-arabischen und ultra-orthodoxen Bevölkerungsgruppen.
Das Wachstum wird leicht zurückgehen
Das Wachstum wird sich den Projektionen zufolge in den Jahren 2020 und 2021 etwas verlangsamen. Ein sich abkühlender Arbeitsmarkt, abklingende fiskalische Impulse und die von den Handelsspannungen ausgehende Unsicherheit, die die Investitionstätigkeit belastet, dürften das Wachstum der Inlandsnachfrage bremsen. Die in den kommenden zwei Jahren erwartete leichte Erholung auf den Exportmärkten und der Beginn der Gasexporte nach Ägypten werden unterdessen die Handelsbilanz verbessern und die Konjunktur stützen. Das Wachstum könnte kräftiger ausfallen, falls eine über Erwarten schnelle Erschließung der Gasfelder die Energieimportnachfrage stärker reduziert oder die Exporte ankurbelt. Eine weitere Aufwertung des Schekels und eine Verschärfung der geopolitischen Spannungen würden das Wachstum dagegen beeinträchtigen. Die Inlandsnachfrage könnte sich schneller abschwächen, falls die neue Regierung notwendige Konsolidierungsmaßnahmen ergreifen sollte, die in den Projektionen des Basisszenarios nicht berücksichtigt sind.