20/04/2007 - Eine Titelgeschichte der heutigen Ausgabe von The Economist greift die OECD sowie mich persönlich als Generalsekretär an. Gestützt auf eine Mischung aus Unterstellungen, Klatsch und Halbwahrheiten zeichnet der für Europa zuständige Wirtschaftsredakteur des Economist und Experte für Luft- und Raumfahrt sowie Rüstungsindustrie, Iain Carson, als Hauptautor des Artikels das Bild "einer Organisation, die in Bezug auf moderne Regeln und Verfahrensweisen offenbar Defizite aufweist". Er zitiert nicht namentlich benannte "Botschafter aus nordeuropäischen Ländern bei der OECD", die angeblich befürchten, "die seriöse alte Organisation könne ... in gefährliches Fahrwasser geraten".
Bevor ich auf die Details dieser Attacke eingehe, möchte ich einen allgemeinen Punkt klarstellen. Als Generalsekretär der OECD seit Juni 2006 habe ich mich energisch für internationale Anstrengungen zum Kampf gegen die Geißel der Korruption in der Weltwirtschaft eingesetzt. Mit derselben Entschlossenheit werde ich alles tun, um jeglichen Anflug von Vetternwirtschaft oder Korruption innerhalb des OECD-Sekretariats im Keim zu ersticken.
Wir befinden uns in der Tat in gefährlichem Fahrwasser. Nicht nur die multilateralen Organisationen, sondern auch die Unternehmen und nationalen Regierungen sind überall dort gefordert, wo es gilt, Korruption in all ihren Erscheinungsformen zu bekämpfen. Der OECD fällt hierbei die vorrangige Aufgabe zu, jedem der 36 Unterzeichnerstaaten des OECD-Übereinkommens zur Bekämpfung der Bestechung bei der Erfüllung seiner jeweiligen Verpflichtungen zu helfen. In den letzten Monaten ist eine ganze Reihe besonders prägnanter Fälle ins Rampenlicht gerückt und dementsprechend von der Arbeitsgruppe der OECD für Bestechungsfragen erörtert worden. Es nimmt mithin nicht Wunder, dass diese Attacke gerade jetzt erfolgt.
In diesem Kontext ist es natürlich besonders wichtig, dass die internen Managementverfahren der OECD über jeden Zweifel erhaben sind. Aus diesem Grunde habe ich Änderungen in den Management- und Einstellungsverfahren eingeleitet, um zu gewährleisten, dass sich das OECD-Sekretariat auf allen Ebenen an die jeweils besten Praktiken hält. Ich bin überzeugt, mit meiner Entscheidung, Patrick van Haute, einen ranghohen belgischen Diplomaten, derzeit Ständiger Vertreter Belgiens bei der OECD, ab 1. Juni 2007 für das Amt des Exekutivdirektors zu benennen und ihm damit die Aufsicht über diesen Prozess zu übertragen, einen Mann gewählt zu haben, der über die nötige Erfahrung und das Urteilsvermögen verfügt, die zur praktischen Umsetzung dieser Veränderungen erforderlich sind. Alle künftigen Personalentscheidungen werden ebenfalls darauf angelegt sein, den Ruf der OECD als einer Organisation aufrechtzuerhalten, die nicht nur beste Verfahrensweisens empfiehlt, sondern diese auch selbst anwendet.
Gestatten Sie mir nun, auf einige der sachlichen Punkte einzugehen, auf die sich die Unterstellungen in Carsons Artikel beziehen:
1. In Absatz 2 seines Artikels verweist Iain Carson auf angebliche Defizite in der "internen Funktionsweise" der OECD. Die Antwort darauf lautet, dass die OECD den von ihren Mitgliedsländern festgelegten Regeln unterliegt, zu deren Durchsetzung und kontinuierlichen Verbesserung ich als Generalsekretär verpflichtet bin. Carson zitiert aus einem vom 4. April 2007 datierten Schreiben der kanadischen Delegation an mich, versäumt es indessen, aus meiner Antwort darauf zu zitieren. Beide Schreiben, die ich Iain Carson zur Verfügung gestellt habe, sind im Anhang beigefügt.
2. Die offizielle Residenz des Generalsekretärs, auf die Iain Carson in Absatz 4 seines Artikels verweist, ist Eigentum der Organisation und bedarf regelmäßiger Instandhaltung. Bis zu den jüngst durchgeführten Arbeiten war an der Residenz seit mehr als 20 Jahren keine größere Instandhaltung mehr durchgeführt worden, wodurch sich ein erheblicher Renovierungsbedarf ergeben hatte. Der Beschluss, diese Arbeiten durchführen zu lassen, war bereits vor meinem Amtsantritt bei der OECD gefasst worden.
3. In Absatz 6 seines Artikels erläutert Iain Carson, dass die Zusage für den Posten des Exekutivdirektors, die mein Amtsvorgänger seinem ehemaligen Kabinettschef gegeben hatte, zurückgezogen worden sei. Die üblichen Regeln der Vertraulichkeit in Bezug auf einzelne Mitarbeiter verbieten es mir, diesen besonderen Fall näher zu kommentieren. Ich kann hier lediglich so viel sagen, dass ich mit der Rücknahme der Zusage im besten Interesse der Organisation gehandelt habe.
4. In Absatz 8 seines Beitrags bezieht Iain Carson sich auf eine Reihe anderer Einstellungen, namentlich die meiner Tochter Eva sowie die von Ricardo López, des Ehegatten der stellvertretenden Stabschefin.
Meine Tochter war in der Tat kurze Zeit in der Direktion Bildung der OECD beschäftigt, wo sie ein steuerpflichtiges Monatsgehalt von 1 342 Euro (französischer Mindestlohn) bezog. Auf Anraten Dritter und zur Vermeidung etwaiger Kontroversen bat ich sie, ihre Stellung aufzugeben. Infolgedessen war sie lediglich zwei Wochen in dieser Funktion dort tätig.
Ricardo López, der einen MBA-Abschluss der North Eastern University in Boston, Massachusetts, besitzt und zuvor die Funktion des Finanzdirektors einer landwirtschaftlichen Genossenschaft in Mexiko bekleidet hatte, war im Rahmen eines regulären Verfahrens für eine Stelle im Entwicklungszentrum der OECD in die engere Wahl gezogen worden. Ihm wurde dann ein anderer qualifizierter Posten im Entwicklungszentrum angeboten, für den er hervorragende Kompetenzen mitbringt. Ein Schreiben der Leiterin des Entwicklungszentrums an den Doyen der bei der OECD vertretenen Botschafter, das sich auf diese Einstellung bezieht, ist im Anhang beigefügt. Es entspricht der Politik der Organisation, den Ehegatten von Mitarbeitern, insbesondere, wenn diese nicht Staatsangehörige eines Mitgliedstaats der EU sind und daher nicht ohne weiteres eine französische Arbeitsgenehmigung erhalten, bei der Vermittlung eines geeigneten Arbeitsplatzes in Paris behilflich zu sein.
5. In Absatz 9 seines Artikels macht Iain Carson präzise Angaben zu meinem Grundgehalt und den entsprechenden Zuschlägen. Diese Beträge sind korrekt und wurden von den OECD-Mitgliedsländern im Rahmen einer Ratsresolution vom 29. Mai 2006 beschlossen. Ich überlasse es anderen, diese Bezüge mit den Gesamtvergütungen zu vergleichen, die ranghohen Führungskräften in anderen großen Organisationen angeboten werden.
Im selben Absatz lässt Iain Carson durchblicken - ohne dies allerdings ausdrücklich zu behaupten -, dass ich die Kostenerstattung für ein Abendessen mit meiner Frau beantragt hätte. Das entspricht keineswegs der Wahrheit. Der Autor ist immerhin so freundlich hinzuzusetzen, dass diese Rechnung "effektiv nicht bearbeitet wurde".
6. In Absatz 10 seines Beitrags erwähnt Iain Carson eine Einladung zum Besuch des Fußballspiels Frankreich-Mexiko. Ich bedauere nicht, diese Einladung angenommen zu haben, mein Bedauern gilt lediglich der Tatsache, dass Mexiko 1-0 gegen Frankreich verloren hat.
7. In Absatz 11 seines Artikels bezieht sich der Autor auf zwei mit OECD-Beteiligung organisierte Veranstaltungen in Südkorea und Mexiko. Es handelte sich dabei um Tagungen sehr unterschiedlichen Charakters. Die Veranstaltung in Korea war von der koreanischen Regierung zur Feier des 10. Jahrestages des Beitritts Koreas zur OECD anberaumt worden, wobei Mitglieder des OECD-Sekretariats zur Teilnahme eingeladen worden waren. Die Tagung in Mexiko wurde nicht von der mexikanischen Regierung, sondern gemeinsam mit fünf anderen internationalen Organisationen veranstaltet. Die OECD hat den ihr zufallenden Anteil an den Tagungskosten beigesteuert. Hauptzweck der Veranstaltung, die sich auf wesentliche Reformen der öffentlichen Politik konzentrierte, war es, der neuen mexikanischen Regierung mit Ratschlägen auf der Basis von OECD-Arbeiten unter die Arme zu greifen.
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