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Directorate for Public Governance

OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018

Published on November 06, 2018

Also available in: English, French

book
Gesetze und sonstige Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Bürgern und sind wichtige Instrumente staatlicher Politik. Rechtsetzung war niemals einfach, die ungeheure Geschwindigkeit des technologischen Wandels und die beispiellose Verflechtung der Volkswirtschaften haben die Aufgabe aber noch schwieriger gemacht. Der OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018, die zweite Ausgabe dieser Reihe, beschreibt die Anstrengungen der Länder, die Regulierungsqualität in Einklang mit der 2012 veröffentlichten OECD-Empfehlung zu Regulierungspolitik und Governance zu verbessern, und enthält Informationen über gute Rechtsetzungsverfahren. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er verweist außerdem auf Bereiche des Rechtsetzungskreislaufs, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken. Abschließend werden Bereiche mit Verbesserungspotenzial benannt und innovative Ansätze für eine bessere Rechtsetzung aufgeführt.

SUMMARIESavailable in 8 languages

English OECD Regulatory Policy Outlook 2018 (Summary in English)
French Politique de la réglementation : Perspectives de l'OCDE 2018
Spanish Perspectivas de la OCDE sobre la Política Regulatoria 2018
German OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2018
Japanese OECD規制政策アウトルック2018
Italian Prospettive OCSE 2018 sulla politica della regolazione
Chinese 2018年OECD监管政策展望
Portuguese Perspetivas das Políticas Regulamentares da OCDE 2018

TABLE OF CONTENTS

Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Hinweise für den Leser
Zusammenfassung
Überblick: Warum die Qualität der innerstaatlichen Rechtsetzung wichtig ist
Jüngste Trends im Regulierungsmanagement
Die Institutionen der Regulierungspolitik und -aufsicht
Die Governance der Regulierungs­stellen und die Durchsetzung der Rechtsvorschriften verbessern
Bessere Regeln durch internationale Zusammenarbeit im Regulierungsbereich
Verbesserte Rechtsetzung und Ergebnisse durch verhaltens­ökonomische Erkenntnisse
Länderprofile41 chapters available
Australia
Austria
Belgium
Canada
Chile
Colombia
Costa Rica
Czech Republic
Denmark
Estonia
European Union
Finland
France
Deutschland
Greece
Hungary
Iceland
Ireland
Israel
Italy
Japan
Korea
Latvia
Lithuania
Luxembourg
Mexico
Netherlands
New Zealand
Norway
Poland
Portugal
Slovak Republic
Slovenia
Spain
Sweden
Switzerland
Turkey
United Kingdom
United States
Der OECD Regulatory Indicators Survey von 2017 und die zusammengesetzten Indikatoren
Glossar
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Wichtigste Ergebnisse

  • Die OECD-Länder haben die Bedeutung guter Rechtsetzung erkannt, doch es besteht überall noch Verbesserungspotential. Alle OECD-Mitglieds- und Beitrittsländer haben eine explizite ressortübergreifende Strategie zur Verbesserung der Regulierungsqualität beschlossen und in wichtige Instrumente der Regulierungspolitik wie Akteursbeteiligung und Gesetzesfolgenabschätzung investiert. Nichtsdestotrotz werden regulierungspolitische Instrumente immer noch zu wenig genutzt oder ineffektiv angewendet.
  • Besonders auffällig ist, dass der „Kreislauf der Rechtsetzung“ noch immer weitgehend unvollständig ist. OECD-Länder konzentrieren sich stark auf die Ausformulierung von Gesetzen und sonstigen Rechtsvorschriften, und deutlich weniger auf ihre Durchsetzung und Evaluierung. Systematische Ansätze, die überprüfen, ob Gesetze und Vorschriften ihr Ziel erfüllen, bleiben Einzelfälle.
  • Probleme machen nicht an Landesgrenzen halt. Regulierungspolitik sollte dies auch nicht tun. Die größten politischen Herausforderungen, wie Klimawandel, die Aufrechterhaltung globaler Wertschöpfungsketten oder die Gewährleistung der Sicherheit und Privatsphäre der Bürger, erfordern gemeinsame internationale Anstrengungen. Der Ausblick beschreibt verschiedene Mechanismen internationaler regulatorischer Zusammenarbeit, die Länder nutzen können, um ihre Bemühungen bei grenzüberschreitenden Problemen zu koordinieren und abzustimmen.
  • Lücken in der Regulierungspolitik sind womöglich auf eine begrenzte Qualitätskontrolle und Regulierungsaufsicht zurückzuführen. Regulierungsaufsicht ist ein zentrales Bindeglied zwischen formellen Anforderungen für Regulierungspolitik und ihrer Umsetzung in der Praxis. Es gibt natürlich kein Patentmodell für Regulierungsaufsicht. Für die meisten OECD-Länder gilt jedoch, dass die Aufsicht lückenhaft ist und nicht alle relevanten Aspekte von Regulierungspolitik erfasst. Außerdem erfolgt sie in einem späten Stadium des Rechtsetzungsprozesses, was ihre Wirksamkeit begrenzt.

 

Weiteres Lesematerial

 

Kontakt

Bei Rückfragen können Sie sich an Céline Kauffmann oder Nick Malyshev wenden.