Directorate for Public Governance

OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2015

Published on March 18, 2016

Also available in: English, French

book

Unter Rechtsvorschriften versteht man die Gesamtheit der Regelungen, die den Alltag der Unternehmen und Bürger bestimmen. Sie sind für die Regierungen unerlässliche Instrumente, um das Wirtschaftswachstum, das soziale Wohlergehen und den Umweltschutz zu fördern. Sie können aber auch kostspielig sein und ihre eigentlichen Ziele verfehlen. Der Ausblick Regulierungspolitik bietet die erste evidenzbasierte Analyse der von den Ländern bei der Verbesserung ihrer Rechtsetzungs- und Regulierungspraktiken erzielten Fortschritte. Ausgehend von einer einzigartigen Erhebung, an der alle OECD-Länder sowie die Europäische Kommission teilgenommen haben, untersucht er die Fortschritte, die bei der Schaffung der Voraussetzungen für gute Rechtsetzung erzielt wurden. Er liefert wertvolle Erkenntnisse zu den Organisationsformen und institutionellen Strukturen, die die Länder zur Gestaltung, Durchsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften geschaffen haben. Er weist auf die Bereiche des Rechtsetzungszyklus hin, denen die politisch Verantwortlichen nicht genügend Aufmerksamkeit schenken, und identifiziert Akteure, denen eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Methoden zur Ausarbeitung, Umsetzung und Evaluierung von Rechtsvorschriften zukommt. Außerdem prüft er, welcher Gebrauch von drei entscheidenden Instrumenten der Regulierungspolitik – Gesetzesfolgenabschätzungen, Einbeziehung der betroffenen Akteure und Ex-post-Evaluierungen – gemacht wird, und schlägt Möglichkeiten vor, um diese Instrumente strategischer für die Ausarbeitung und den Vollzug von Rechtsvorschriften zu nutzen.

TABLE OF CONTENTS

Geleitwort
Vorwort
Zusammenfassung
Hinweise für den Leser
Globale Trends in derRegulierungspolitik: Erkenntnisse aus neuen OECD-Erhebungsdaten
Eine zukunftsgerichtete Agenda für die Regulierungspolitik
Einbeziehung der betroffenen Akteure in die Regulierungspolitik
Evidenzbasierte Politikgestaltung durch Gesetzesfolgenabschätzung
Abschluss des Rechtsetzungszyklus durch eine systematische Ex-post-Evaluierung
Länderprofile1 chapter available
Deutschland
Anhänge3 chapters available
Angaben der Länder zum Anteil der nationalen Regelungen
The 2014 OECD Regulatory Indicators Survey and the composite indicators
Glossar
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