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Überblick
(30. März 2009) Gemessen am Gesamtvolumen war Deutschland 2008 nach den USA der zweitgrößte Geber von Entwicklungshilfe (Official Development Asisstance - ODA), gefolgt vom Vereinigten Königreich, Frankreich und Japan.
Die deutschen ODA-Aufwendungen beliefen sich 2008 auf 13,9 Mrd. US-Dollar. Sie stiegen damit gegenüber 2007 real und wechselkursbereinigt um 5,7 Prozent. Die Steigerung geht auf eine Ausweitung der technischen Zusammenarbeit und höhere Beiträge an die EU zurück. Insgesamt lagen die ODA-Leistungen in Deutschland 2008 bei 0,38 Prozent des Buttonationaleinkommens (BNE). Schuldenerlasse beliefen sich 2008 auf 2,6 Mrd. US-Dollar.
Ohne Schuldenerlasse lag die inflations- und wechselkursbereinigte Steigerungsrate der deutschen ODA bei 12,1 Prozent. Um bis 2010 das im Rahmen der EU vereinbarte Ziel von 0,51 Prozent ODA/BNE zu erreichen, muss die deutsche ODA von 2008 bis 2010 um 27 Prozent, bzw. um rund 3,8 Mrd. US-Dollar erhöht werden.
Entwicklungspolitisches Profil Deutschland
Verpflichtung auf die Millenniumsentwicklungsziele
Das Engagement Deutschlands für die Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele wurde erstmals im Aktionsprogramm 2015 der Bundesregierung festgeschrieben und ist seither bei zahlreichen Gelegenheiten bekräftigt und verstärkt worden. Die vorrangigen Ziele der deutschen Entwicklungspolitik sind Armutsbekämpfung, Friedenssicherung, Förderung der Demokratie und einer gerechten Gestaltung der Globalisierung sowie Umweltschutz. Um diese Ziele zu erreichen, strebt Deutschland eine Verbesserung der allgemeinen internationalen Bedingungen und der nationalen Strukturen mit dem Ziel an, eine nachhaltige Entwicklung zu fördern, die sich gleichermaßen in wirtschaftlicher Effizienz, sozialer Gerechtigkeit, ökologischer Tragfähigkeit und politischer Stabilität ausdrückt.
Agenda für die Steigerung der EZ-Wirksamkeit
Deutschland setzt derzeit eine Reformagenda zur Erhöhung der Wirksamkeit seiner Entwicklungspolitik um. Diese 2005 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit verabschiedete Agenda mündete in einen Aktionsplan zur Umsetzung der Paris-Erklärung, der um die auf dem dritten Hochrangigen Forum in Accra gewonnenen Erkenntnisse ergänzt wurde. Das BMZ hat die Vorbereitungsarbeiten für das Hochrangige Forum aktiv unterstützt und sich insbesondere für die Verstärkung der Komplementarität und Arbeitsteilung, den Kapazitätsaufbau und die gegenseitige Rechenschaftspflicht eingesetzt. Zur besseren Fokussierung seiner Entwicklungszusammenarbeit hat Deutschland die Zahl der Partnerländer von 83 auf 58 verringert. Deutschland befürwortet den Rückgriff auf ländereigene Armutsbekämpfungsstrategien als Grundlage für gemeinsame EZ-Programme der Geber; zudem setzt die Bundesrepublik ein System mehrjähriger Mittelzusagen ein und beteiligt sich zusammen mit anderen Gebern an Gemeinschaftsfinanzierungen.
Unterstützung der Umsetzung der Rio-Übereinkommen
Deutschland setzt sich aktiv für die Umsetzung aller drei RioÜbereinkommen und ihrer jeweiligen Protokolle ein. Ferner fördert Deutschland Zusammenarbeit und Kohärenz, damit Synergien verstärkt werden. Deutschland war aktiv an der Konzipierung der 10-Jahres-Strategie für eine raschere Umsetzung des VN Übereinkommens zur Bekämpfung der Wüstenbildung beteiligt und spielt auch bei den laufenden Verhandlungen für ein globales Klimaschutzabkommen für die Zeit nach 2012 (VN-Rahmenübereinkommen über Klimaänderungen) eine aktive Rolle. Es setzt sich dafür ein, die Verhandlungen über den Zugang zu genetischen Ressourcen und gerechten Vorteilsausgleich (ABS) im Rahmen des VN-Übereinkommens über biologische Vielfalt bis 2010 zu vollenden. Das deutsche EZ-Portfolio für Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung von Treibhausgasemissionen und Anpassung an den Klimawandel ist auf etwa 1 Mrd. Euro jährlich angewachsen. Die Mittelbereitstellungen für die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt und der Wälder dürften im Zeitraum 2009-2012 um 500 Mio. Euro steigen, und es ist vorgesehen, dass Deutschland ab 2013 jährlich 500 Mio. Euro bereitstellt.
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