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Trends im Agrarsektor und politische Rahmenbedingungen
(2. Juni 2008) Die Landwirtschaft spielt in der deutschen Wirtschaft eine untergeordnete Rolle. Der Agrarsektor trägt gegenwärtig rd. 1,1% zum BIP und 2,3% zur Beschäftigung bei. Im Zeitraum 1990-1992 bis 2002-2004 hat sich das Gesamtvolumen der landwirtschaftlichen Erzeugung leicht verringert, wobei die Nutztierhaltung gesunken (-6%), die pflanzliche Erzeugung hingegen gestiegen ist (+13%). Die Intensität der landwirtschaftlichen Erzeugung scheint rückläufig zu sein, wobei der Einsatz landwirtschaftlicher Produktionsmittel rascher zurückging als die Erzeugung. Im Zeitraum 1990-1992 bis 2002-2004 war eine Abnahme der Verwendung von anorganischen Stickstoff- (-6%) und Phosphatdüngemitteln (-49%), von Schädlingsbekämpfungsmitteln (-11%) sowie des unmittelbaren Energieverbrauchs landwirtschaftlicher Betriebe (-20%) zu beobachten (Abb. 1).
Seit der Wiedervereinigung Deutschlands im Jahr 1990 waren die Veränderungen im Agrarsektor in den alten und neuen Bundesländern von signifikanten Unterschieden geprägt. In den neuen Bundesländern ist der Agrarsektor nach der Vereinigung stark geschrumpft, und Anfang der neunziger Jahre war die Beschäftigung im Agrarsektor auf 20% ihres Stands von 1989 gesunken]. In den alten Bundesländern dominiert die Nutztierhaltung, dort werden über 75% aller Rinder, Schafe und Schweine bundesweit gehalten. Die Größe der landwirtschaftlichen Betriebe in den alten Bundesländern beträgt rd. 30 ha, im Vergleich zu durchschnittlich 200 ha in den neuen Ländern. Demgegenüber dominiert in den neuen Ländern die pflanzliche Erzeugung, und der Agrarsektor ist dort kapitalintensiver.
Die Landwirtschaft wird hauptsächlich im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), aber auch durch Direktzahlungen des Bundes im Rahmen der GAP gestützt. Die Unterstützung der EU-Landwirteist von 39% der Betriebseinnahmen Mitte der achtziger Jahre auf 34% in 2002-2004 gesunken (nach dem Erzeugerstützungsmaß – Producer Support Estimate, PSE – der OECD). Der OECD-Durchschnitt beträgt im Vergleich 30%. Nahezu 70% der Beihilfen für die EU-Landwirtschaft sind im Rahmen der Agenda 2000 produktionsbezogen, wobei dieser Anteil Mitte der achtziger Jahre noch über 98% betragen hatte. Die finanzielle Stützung der deutschen Landwirte beläuft sich derzeit auf 8 Mrd. Euro pro Jahr, davon werden rd. 5 Mrd. Euro von den Ländern finanziert. Etwa ein Viertel der Haushaltsausgaben ist für strukturschwache Gebiete und Agrar-Umweltmaßnahmen bestimmt. Die Ausgaben für Agrar Umweltprogramme sind in Deutschland substanziell gestiegen und werden weitgehend auf Länderebene verwaltet.
Die Ausgaben für Agrar-Umweltmaßnahmen zielen weitgehend auf die finanzielle Stützung landwirtschaftlicher Betriebe zur Anwendung umweltverträglicher Produktionsverfahren ab, darunter Verringerung der Wasserverschmutzung, Förderung des Erhalts der Biodiversität und Förderung des ökologischen Landbaus. Es gibt ferner Regulierungsmaßnahmen zur Förderung bestimmter umweltfreundlicher Anbauverfahren, namentlich jene, die den Einsatz von Düngemitteln und die Dichte des Viehbestands betreffen, während das Bundes-Bodenschutzgesetz von 1998 von den Landwirten die Einführung von Verfahren zur Bodenerhaltung fordert [9]. Auf den ökologischen Landbau entfielen 2005 4,7% der landwirtschaftlichen Anbaufläche (Abb. 2) [2, 10]. Zur Förderung des ökologischen Landbaus wurden 2007 im Rahmen des Bundesprogramms Ökologischer Landbau 16 Mio. Euro bereitgestellt, und von 2008 bis 2010 sind für dieses Programm 10 Mio. Euro vorgesehen .
Der Agrarsektor unterliegt einer Reihe für die ganze Wirtschaft geltender Umweltauflagen und Steuermaßnahmen sowie internationalen Umweltübereinkommen. Landwirtschaftliche Nutzflächen in Naturschutzgebieten sind von der Grundsteuer befreit. Den Landwirten wurde ferner eine Befreiung in Höhe von 80% vom Regelsteuersatz auf Brenn- und Treibstoffe gewährt, was 2005 Steuermindereinnahmen von 420 Mio. Euro entsprach; diese Freistellung wurde 2006 allerdings auf 40% verringert . Seit 2003 gilt für Landwirte ferner ein ermäßigter Stromsteuersatz von 12,30 Euro/MWh. Im Vergleich dazu beträgt der anderen Verbrauchern berechnete volle Steuersatz 20,50 Euro/MWh. Im Rahmen des Erneuerbare Energien-Gesetzes sind Stromnetzbetreiber zur Abnahme von Strom zu differenzierten Einspeisetarifen verpflichtet. Biotreibstoffe genießen Steuerbefreiungen, und der Bau von Heizanlagen mit Biomasse zur Wärmeerzeugung wird finanziell gefördert. 2003 wurde ein Aktionsplan zur Reduzierung der Ammoniakemissionen in der Landwirtschaft mit dem Ziel lanciert, ihr Niveau bis 2010 gegenüber dem Stand von 1990 um rd. 25% zu senken. Zudem ist der Agrarsektor auch von den im Rahmen internationaler Umweltübereinkommen eingegangenen Verpflichtungen betroffen, vor allem jener zur Reduzierung der Stickstoffeinträge in den Nordostatlantik (OSPAR-Übereinkommen) und die Ostsee (HELCOM-Übereinkommen) sowie der Ammoniakemissionen im Rahmen des Göteborg-Protokolls. Ein Bundesprogramm zur Reduzierung der Ammoniakemissionen wurde 2003 aufgelegt, das u.a. Maßnahmen vorsieht, die sehr viel weiter gehen als die Auflagen der EU und des Göteborger-Protokolls.
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"Environmental Performance of Agriculture in OECD Countries since 1990"
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