Länderbericht zur Rechtsetzung in Deutschland

 

Deutschland sollte mehr tun, um die Qualität seiner Gesetze zu verbessern. Dafür sollten die Auswirkungen neuer Gesetzesvorhaben umfassender und systematischer untersucht werden. Auch die Adressaten von neuen Gesetzen sollten stärker und systematischer in die Erarbeitung neuer Regeln einbezogen werden. Mehr...

 

    


Bessere Rechtsetzung in Europa: Deutschland 2010
Mai 2010, 164 Seiten, €30, ISBN: 9789264085954 | *über SourceOECD


Inhalt

  • Einführung
  • 1. Strategien und Maßnahmen für bessere Rechtsetzung
  • 2. Institutionelle Kapazitäten für bessere Rechtsetzung
  • 3. Transparenz durch Konsultation und Kommunikation
  • 4. Entwicklung neuer Rechtsvorschriften
  • 5. Handhabung und Vereinfachung bestehender Rechtsvorschriften
  • 6. Einhaltung, Durchsetzung, Rechtsmittel
  • 7. Schnittstelle zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union
  • 8. Schnittstelle zwischen subnationalen und nationalen Regierungsebenen

Material zum Bericht

  • Rede von Rolf Alter, Direktor Öffentliche Verwaltung und Räumliche Entwicklung (pdf, 108kB)

Weitere Informationen


Studien und Statistiken zum Thema

Government at a Glance 2009 - Gute Regierungsführung ist entscheidend für die langfristige wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung eines Landes. Die Bewertung von Aktivitäten und Leistungen des öffentlichen Sektors gestaltet sich jedoch als eher schwierig, da es kaum internationale Vergleichsdaten gibt.

Indicators of Regulatory Management Systems - international vergleichende Indikatoren zu Regulierung und Regulierungsmanagement (pdf, 2,2MB, engl.)

Wirtschaftsbericht Deutschland 2010 - Wirtschaftspolitische Empfehlungen der OECD für Deutschland. Mit detaillierter Analyse zur Regulierung von Produkt- und Dienstleistungsmärkten.


www.oecd.org/de/rechtsetzungdeutschland

 

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